Gespräche zu Rückführungen nach Afghanistan

Berlin: (hib/STO) Um Gespräche zu Rückführungen nach Afghanistan geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/2873) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Verhandlungen der Bundesregierung mit Vertretern der Taliban“ (21/2390). Wie die Bundesregierung darin ausführt, haben je zwei Beamte der Arbeitsebene des Bundesinnenministeriums und der Bundespolizei zur operativen Vorbereitung von Rückführungen nach Afghanistan eine Erkundungsreise nach Kabul durchgeführt, „um auf technisch-operativer Ebene, das bedeutet unterhalb der politischen Ebene, logistische Fragen mit Vertretern der afghanischen De-facto-Behörden zu klären“.

Zugleich verweist die Bundesregierung darauf, dass der Koalitionsvertrag die Durchführung von Abschiebungen auch nach Afghanistan vorsehe, beginnend mit Straftätern und Gefährdern. Sie setze diesen Auftrag um, schreibt die Bundesregierung weiter. Darüber hinaus äußere sie sich nicht zu den konkreten Inhalten der Gespräche, „da es sich bei der Etablierung eines regulären Rückführungsmechanismus nach Afghanistan um einen laufenden Planungsvorgang handelt, der in den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung fällt“.