Viel Lob für deutsch-französische Freundschaft
Berlin: (hib/MTT) Die Mitglieder der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) haben heute in Berlin die Besonderheit ihrer parlamentarischen Freundschaft hervorgehoben. Die DFPV zeige, wie parlamentarische Kontrolle und Initiative über Grenzen hinweg aussehen könne, und sei in der Lage, über unterschiedliche nationale Interessen hinweg politisch zusammenzukommen, sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, die die 12. Sitzung der Versammlung im Bundestag eröffnete. Dies sei wichtig, gerade auch in Zeiten, in denen die Friedens- und Werteordnung erschüttert werde. „Die Welt wartet nicht auf uns. Wenn wir nicht handeln, handeln andere“, mahnte Klöckner.
Sie verwies auf den Vertrag von Lissabon, der heute vor 16 Jahren in Kraft trat und „viel verändert“ habe. Er habe sowohl das Europäische Parlament als auch die nationalen Parlamente gestärkt. Vor allem letztere seien seither „die Wächter der Subsidiarität“ in der Europäischen Union; sie trügen die Verantwortung dafür, „dass die EU dort handelt, wo sie einen Mehrwert schafft - und sich zurückhält, wo Entscheidungen besser vor Ort getroffen werden“. Dieser Verantwortung komme die DFPV nach.
Klöckners französische Amtskollegin Yaël Braun-Pivet stimmte der Bundestagspräsidentin zu und bedankte sich für die „aufrichtige Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich“. In Zeiten der Polarisierung und des „strengen Windes gegen den Rechtsstaat“ zeigten beide Staaten, dass der „deutsch-französische Motor“ nicht stottere. Energie, Handel, Industrie, Verteidigung und Digitales - dies alles seien Themen, die die DFPV in der jüngsten Vergangenheit angegangen sei. Auch mit Blick auf die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sei es wichtig, dass Deutschland und Frankreich eng zusammenarbeiteten, betonte Braun-Pivet.
Dass beide Staaten auch in Fragen der digitalen Souveränität an einem Strang ziehen, diesen Eindruck vermittelten die Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär (CSU), und ihre französische Amtskollegin Anne Le Hénanff (Horizons) in der Sitzung. Die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich in Fragen der Digitalisierung schaffe Synergien und trage einen wichtigen Teil zu einem starken Europa bei, sagte Bär. Le Hénanff urteilte, die Freundschaft beider Länder sei grundlegend für die digitale Souveränität: „Sie ist entscheidend, um darauf hinzuwirken, dass die Philosophie der EU Früchte tragen kann.“
Vor der Sitzung verliehen Klöckner und Braun-Pivet gemeinsam den Deutsch-Französischen Parlamentspreis an zwei Initiativen: das Programm „Artefaktory - Zukunst“, das zweisprachige Kunst-Workshops für Jugendliche organisiert, und den „Sport Pin Oberrhein“; damit werden sportliche Leistungen ausgezeichnet, die teilweise im Nachbarland - Deutschland, Frankreich oder der Schweiz - absolviert wurden. Beide Projekte brächten Deutsche und Franzosen auf „bewegende Weise“ zusammen, sagte Klöckner. „Sie ermöglichen Begegnungen miteinander im Sport, in der Kunst und auch im Alltag.“
Der Deutsch-Französische Parlamentspreis zeichnet herausragende zivilgesellschaftliche Projekte aus, die zum besseren gegenseitigen Verständnis oder zur Stärkung der Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich beitragen. Erstmalig wurden bei der diesjährigen Verleihung nicht mehr nur wissenschaftliche Arbeiten in Betracht gezogen, sondern bilaterales Engagement auf allen Ebenen.