AfD fragt nach Bilanz des Förderprogramms „EhAP Plus“

Berlin: (hib/STO) Nach einer „Bilanz des Förderprogramms EhAP Plus des Europäischen Sozialfonds“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/2976). Wie die Fraktion darin schreibt, wird der Europäische Sozialfonds (ESF) gemeinsam von der EU und ihren Mitgliedstaaten finanziert. Für die Förderperiode des ESF 2021 bis2027 seien für Deutschland insgesamt rund 6,56 Milliarden Euro vorgesehen, die sich auf den Bund und die Bundesländer aufteilten.

Für einen Teil der geförderten Programme ist das Bundesministerium für Arbeit und Soziales federführend, darunter das Förderprogramm „EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten benachteiligten Personen“, wie die Fraktion weiter ausführt. Wissen will sie unter anderem, viele Personen oder Familien seit 2022 durch das Programm gefördert werden oder wurden.