Fragen zum Schutz von Schlüsseltechnologien

Berlin: (hib/PK) Mit dem Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen Schlüsseltechnologien befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/3005). Die Bundesregierung habe im Februar 2020 in ihrem Strategiepapier zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie die Notwendigkeit betont, die Abhängigkeit von ausländischen Informationstechnologien zu reduzieren und die digitale Souveränität sowie die Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen zu stärken.

Es stelle sich die Frage, welche Kriterien und Verfahren die Bundesregierung für die Identifizierung relevanter Technologien vorsehe, wie die institutionelle und finanzielle Ausgestaltung des geplanten IT-Sicherheitsfonds konzipiert sei und welche Fortschritte bislang erreicht wurden. Ferner sei von Interesse, welche quantitativen Zielgrößen definiert würden und wie die Reduktion der Abhängigkeit von ausländischen Informationstechnologien gemessen werde.