Regierung will Masterplan Schienengüterverkehr umsetzen

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung verfolgt nach eigener Aussage das Ziel, Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Sie bezieht sich dabei einer Antwort (21/3155) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/2878) zufolge auf den Masterplan Schienengüterverkehr aus dem Jahr 2017, in dem das Ziel formuliert sei, „eine dauerhafte, nachweisliche Verbesserung der Wettbewerbs- und Logistikfähigkeit des Schienengüterverkehrs“ zu erreichen.

Um dieses Ziel zu erreichen setze die Bundesregierung den Masterplan Schienengüterverkehr seit 2017 gemeinsam mit dem Sektor um, heißt es in der Antwort. Entsprechende Maßnahmen seien dabei insbesondere die Förderung der Trassenpreise, die Betriebskostenförderung im Einzelwagenverkehr, die Umsetzung des 740-Meter Netzes, das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz, die Anschlussförderrichtlinie und die ab 2026 vorgesehene Förderung vorbereitender Maßnahmen zur Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung.

Zur Steigerung des Schienenpersonenverkehrs setzt die Bundesregierung der Vorlage zufolge darauf, die Verkehrsinfrastruktur leistungsfähiger zu machen und ihre Resilienz zu stärken. Dadurch solle Mobilität in Stadt und Land nach den Bedürfnissen der Menschen ermöglicht werden, heißt es. Durch gezielten Aus- und Neubau werde ein integrierter Takt zwischen Nah- und Fernverkehr unter Einbeziehung des Schienengüterverkehrs etabliert. „Um diese Ziele zu erreichen, sollen die Investitionen in das deutsche Schienennetz erheblich gesteigert werden“, schreibt die Regierung. Dazu werde die Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene umgesetzt. Sie verfolge die grundlegenden Ziele Zuverlässigkeit, Wirtschaftlichkeit, Gemeinwohl, schnelle Umsetzung und wirksame Steuerung.