17.12.2025 Arbeit und Soziales — Antwort — hib 710/2025

Regierung verteidigt das EhAP-Plus-Programm

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung betont in einer Antwort (21/3251) die Sinnhaftigkeit des Förderprogramms EhAP Plus des Europäischen Sozialfonds. Danach hatte die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/2976) gefragt.

Mit dem EhAP-Plus-Programm soll die Lebenssituation und die soziale Eingliederung von besonders benachteiligten neu zugewanderten Unionsbürgern und deren Kindern unter 18 Jahren sowie von Wohnungslosen oder von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen und deren Kindern unter 18 Jahren verbessert werden.

Die Bundesregierung schreibt, sie gehe davon aus, dass bestehende lokale und regionale Hilfestrukturen grundsätzlich ausreichten, jedoch den Menschen diese Angebote entweder nicht bekannt oder für sie aus unterschiedlichen Gründen nicht erreichbar seien. Darüber hinaus könne es in einzelnen Kommunen zu erhöhten Anforderungen an vorhandene lokale und regionale Hilfestrukturen kommen, denen durch die Förderung im Rahmen von EhAP Plus begegnet werden solle.

„Ziel des EhAP Plus ist, die Beratenen an die bestehenden Hilfs- und Beratungsangebote heranzuführen, um die Lebenssituation zu verbessern. Nach EhAP Plus-Beratungen erfolgte in 94 Prozent der Fälle eine anschließende Inanspruchnahme bestehender Hilfs- und Beratungsangebote“, heißt es in der Antwort weiter.