Demokratiebildung soll die Demokratie stärken

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort (21/3287) auf eine Kleine Anfrage (21/3006) der AfD-Fraktion zur Nutzung des Begriffs „Demokratie“. Es gebe keine gesonderte Definition der Bundesregierung zum Begriff „unsere Demokratie“. Der Terminus „Demokratie“ werde im Kontext der Werte und Normen der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes beziehungsweise der Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung verwendet.

Demokratiebildung solle die Demokratie stärken, denn sie motiviere und befähige Bürger, sich kritisch mit gesellschaftlichen Fragen auseinanderzusetzen, in der Demokratie mitzuwirken und am politischen Leben teilzuhaben. Die Nutzung des Possessivpronomens („unsere“) könne dabei dazu auffordern, dieses Bewusstsein in der Bevölkerung im Sinne einer gemeinsamen Verantwortung anzusprechen und die politische Teilhabe zu fördern.