Zuständigkeiten für nationale Minderheiten

Berlin: (hib/PK) Um nationale Minderheiten geht es in einer Kleinen Anfrage (21/3383) der Grünen-Fraktion. Zum 1. November 2025 sei eine zwischen dem Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) und dem Bundesinnenministerium (BMI) geschlossene Verwaltungsvereinbarung in Kraft getreten.

Zusammen mit der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Auswärtigen Amt (AA) und dem BMI werde die Zuständigkeit für Heimatvertriebene, Spätaussiedler, deutsche Minderheiten im Ausland und nationale Minderheiten somit im BMI zusammengeführt.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie sich die Abgabe des Themenfeldes Kulturpflege der Vertriebenen und deutschen Minderheiten vom BKM an das BMI auf das Gesamtkonzept der deutschen Erinnerungskultur auswirkt.