02.01.2026 Verteidigung — Kleine Anfrage — hib 1/2026

AfD erkundigt sich nach Luftraumvorfall

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach einem Luftraumvorfall über dem Finnischen Meerbusen am 19. September 2025, bei dem nach Angaben Estlands drei russische Kampfflugzeuge bis zu zehn Kilometer in den estnischen Luftraum eingedrungen sein sollen. In einer Kleinen Anfrage (21/3256) will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie unabhängig von Nato-Angaben eine eigene völkerrechtliche Prüfung zur Hoheitsfrage im Finnischen Meerbusen vorgenommen hat, um zu verifizieren, ob tatsächlich eine Luftraumverletzung Estlands vorlag. Zudem möchte sie erfahren, über welche eigenen Aufklärungsdaten und Erkenntnisse die Bundesregierung bezüglich der genauen Flugroute der drei russischen Kampfflugzeuge verfügt.