06.01.2026
Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 5/2026
AfD fragt nach Arbeitsmarktintegration
Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion kritisiert in einer Kleinen Anfrage (21/3429) das Bürgergeldsystem wegen „unzureichender Integration in Arbeit“ und spricht von einem strukturellen Versagen. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie diese den Umstand bewertet, „dass die Integrationsquote seit 2021 kontinuierlich sinkt“ und welche Schlussfolgerungen sie daraus zieht, „dass über die Hälfte der Integrationen nicht zu einem nachhaltigen Ende des Leistungsbezugs führen.“