12.01.2026 Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 15/2026

AfD erkundigt sich nach Pflegeleistungen für Ukrainer

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach ukrainischen Staatsangehörigen, die in Deutschland Pflegeleistungen beziehen. Die amtlichen Statistiken zur Sozialen Pflegeversicherung (SPV) enthielten bislang keine Informationen zur Staatsangehörigkeit, zum Migrationsstatus oder zum Zuzugsjahr der Pflegebedürftigen, heißt es in einer Kleinen Anfrage (21/3527) der Fraktion.

Damit sei derzeit unklar, wie viele ukrainische Staatsangehörige, insbesondere solche, die seit 2022 zugezogen sind, tatsächlich Leistungen der SPV bezögen. Auch zur Altersstruktur dieser Gruppe sowie zu ihrer Verteilung auf die einzelnen Pflegegrade lägen keine Auswertungen vor. Die Abgeordneten erhoffen sich von der Bundesregierung detaillierte Daten zu Leistungsbeziehern.