Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland
Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung plant eine nahezu vollständige Elektrifizierung des Schienennetzes in Deutschland. Mit dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes könnten zukünftig nahezu 100 Prozent aller Zugkilometer im Schienenpersonenfern- und Güterverkehr elektrisch zurückgelegt werden, heißt es in der Antwort der Regierung (21/3595) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/3238).
Das Elektrifizierungsprogramm baue auf vier Säulen (Bedarfsplan, Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, ergänzende Programme wie „Elektrische Güterbahn“, Strukturstärkungsgesetz und die Förderung alternativer Antriebe) auf. Der Fokus beim Elektrifizierungsprogramm des Bundes liege dabei nicht nur auf einer Oberleitungselektrifizierung. Fokussiert werde ein Mix aus klassischer Oberleitung und Ladeinfrastruktur für Teilelektrifizierung oder synthetische Kraftstoffe, wird mitgeteilt.
Auf weniger befahrenen Nahverkehrsstrecken könne auch auf eine Teilelektrifizierung oder den Einsatz alternativer Antriebstechniken in den Fahrzeugen gesetzt werden. „Damit kann der elektrische Schienenpersonennahverkehr vielerorts schneller und kostengünstiger realisiert werden als mit einer durchgehenden Oberleitung und den damit verbundenen Planungsverfahren“, schreibt die Bundesregierung.
Eine Priorisierungsliste für die Umsetzung von Elektrifizierungsmaßnahmen als Bedarfsplanvorhaben des Vordringlichen Bedarfs existiere nicht, heißt es weiter. Die Vorhaben würden im Rahmen der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln über die verschiedenen Leistungsphasen hinweg sukzessive umgesetzt.
Die Bundesregierung plant hingegen den Verzicht auf eine Nutzen-Kosten-Untersuchung für Elektrifizierungsmaßnahmen im Rahmen von Bedarfsplanvorhaben. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde derzeit erstellt, heißt es.
Zur Beantwortung der Frage, in welchem Umfang die Bundesregierung beabsichtigt, Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität zur Elektrifizierung von Bahnstrecken einzusetzen, heißt es in der Vorlage: Mittel, die nicht aus dem Bundeshaushalt stammen, seien nicht für die Realisierung von Elektrifizierungsvorhaben des Bedarfsplans Schiene vorgesehen.