Keine Planwirtschaft beim Wasserstoff-Hochlauf

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung weist Vorwürfe der AfD-Fraktion zurück, wonach sie einen „planwirtschaftlichen Ansatz“ beim Hochlauf des Wasserstoffmarktes verfolge. Das geht aus ihrer Antwort (21/3710) auf eine Kleine Anfrage (21/3286) der AfD-Fraktion hervor.

Die Bundesregierung verfolge „ausgehend vom Koalitionsvertrag“ einen substanziellen Wasserstoffhochlauf und setze dabei „explizit auf marktliche und kosteneffiziente Maßnahmen“, heißt es in der Antwort. Um dies wissenschaftlich zu untersuchen, habe das Bundeswirtschaftsministerium gemäß Koalitionsvertrag im Juli 2025 bei externen Experten ein Monitoring der Energiewende einschließlich des Wasserstoffhochlaufs beauftragt und durchführen lassen.

Die Bundesregierung betrachte bei ihrer Förderpolitik grundsätzlich „alle Aspekte des betreffenden Marktes, das heißt Angebot, Nachfrage und Infrastruktur, um die Förderung zielgerichtet, haushaltsschonend und lösungsorientiert zu gestalten“. Eine solche „gesamtheitliche Betrachtung“ könne nicht als „planwirtschaftlicher Ansatz bezeichnet werden“, schreibt die Bundesregierung.