Nicht deklarierte Projekte in den Palästinensischen Gebieten

Berlin: (hib/JOH) Von der AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/3369(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erneut nach nicht namentlich deklarierten Projekten in den Palästinensischen Gebieten gefragt, verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/3705(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf ihre erste Antwort auf Bundestagsdrucksache 21/2680(Dokument, öffnet ein neues Fenster). Sie stellt außerdem klar, dass die erbetenen Informationen zu Titel und Maßnahmenbeschreibung der betreffenden Projekte auch im Transparenzportal des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) nicht abgebildet werden können.