Grüne fragen nach STARK-Programm

Berlin: (hib/NKI) Die Umsetzung des STARK-Programms, mit dem der Strukturwandel in den Braunkohlerevieren gestaltet werden soll, ist Thema einer Kleinen Anfrage (21/3776) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele der geplanten 5.000 Stellen in Bundesbehörden in den betreffenden Bundesländern bereits geschaffen und besetzt worden sind. Außerdem soll die Bundesregierung Stellung zu möglichen Hemmnissen bei der Umsetzung der Fördermaßnahmen und bei der Informationsarbeit für die Bürger in den betroffenen Gebieten nehmen.

Hintergrund ist das Förderprogramm STARK, mit dem zwischen 2020 bis 2038 die Reviere und strukturschwache Standorte von Kohlekraftwerken nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen mit 41 Milliarden Euro unterstützt werden sollen.