Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf

Berlin: (hib/JOH) Die 151. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 18. bis 23. Oktober 2025 in Genf (Schweiz) hat sich insbesondere mit der parlamentarischen Unterstützung humanitärer Maßnahmen befasst. Das geht aus der Unterrichtung (21/3550) der sechsköpfigen deutschen Delegation unter temporärer Leitung von Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.

Der Generalsekretär der IPU, Martin Chungong, habe dabei auf die besondere Verbindung zwischen der IPU und dem humanitären Völkerrecht hingewiesen. Ein eigens für die Achtung des humanitären Völkerrechts eingerichteter Ausschuss bestehe seit mehr als 30 Jahren, führe Missionen durch und arbeite eng mit Partnern wie dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zusammen. Die IPU habe zudem maßgeblich zur Entwicklung und Ratifizierung wichtiger humanitärer Abrüstungs- und Nichtverbreitungsinstrumente beigetragen.

Diskutiert worden sei außerdem über die Neubesetzung des Postens des IPU-Generalsekretärs, da die dritte und letzte Amtszeit von Chungong am 30. Juni 2026 endet. Claudia Roth habe dabei deutlich gemacht, dass es Zeit für die erste Frau an der Spitze des IPU-Sekretariats sei und die Nachfolge eine transparente IPU führen müsse, die gut auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet werde, heißt es weiter in der Unterrichtung.

Die nächste Versammlung der IPU soll vom 14. bis 19. April 2026 in Istanbul, Türkei, stattfinden.