Schutz vor islamistischen Rekrutierungsversuchen
Berlin: (hib/STO) Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor islamistischen Rekrutierungsversuchen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/3825) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/3590). Danach prüft die Bundesregierung, ob gesetzliche, institutionelle oder kooperative Rahmenbedingungen weiterentwickelt werden sollten, um Minderjährige künftig wirksamer vor solchen Rekrutierungsversuchen zu schützen, insbesondere mit Blick auf digitale Räume, schulische Schutzmaßnahmen und die Zusammenarbeit zwischen Sicherheitsbehörden, Jugendhilfe und Bildungseinrichtungen.
Wie die Bundesregierung zugleich ausführt, hat das Bundesinnenministerium mit dem „Beraterkreis Islamismusprävention und Islamismusbekämpfung“ ein dauerhaftes Beratungsgremium eingerichtet, das ein breites Themenspektrum abdeckt und Islamismusprävention „als Querschnittsaufgabe versteht, die nicht nur sicherheitspolitische, sondern auch gesellschaftspolitische, integrationspolitische und bildungspolitische Dimensionen umfasst“. Der Schutz Minderjähriger vor islamistischen Rekrutierungsversuchen insbesondere im digitalen Raum sowie auch an Schulen werde ein wesentlicher Bestandteil der Bearbeitung sein, schreib die Bundesregierung weiter.