Ausgaben für Projekte im Rahmen des Vertrags von Aachen

Berlin: (hib/SCR) Für Projekte im Rahmen des Vertrags von Aachen hat der Bund seit dem Jahr 2020 insgesamt steigende Ausgaben verzeichnet. Der Vertrag zwischen Deutschland und Frankreich zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit und Integration war am 22. Januar 2019 unterzeichnet worden. Nach Angaben der Bundesregierung beliefen sich die tatsächlichen Ausgaben aus dem Bundeshaushalt für die im Vertrag namentlich genannten Projekte im Jahr 2020 auf rund 10,5 Millionen Euro, 2021 auf rund 13,2 Millionen Euro und 2022 auf rund 17,4 Millionen Euro. In den Jahren 2023 und 2024 seien es rund 15,8 Millionen beziehungsweise 16,9 Millionen Euro gewesen, für 2025 würden Ausgaben in Höhe von rund 18,9 Millionen Euro ausgewiesen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/3925) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/3677) hervor.

Die Bundesregierung weist zugleich darauf hin, dass die Angaben methodischen Einschränkungen unterlägen. Eine automatisierte Auswertung sei nicht möglich gewesen; die Zahlen beruhten auf einer „gewissenhaften händischen Auswertung“ vorhandener Unterlagen und seien mit Blick auf ihre Vollständigkeit mit Vorbehalten behaftet.