Strategiekreis soll Potenziale für Innovationen heben

Berlin: (hib/VOM) Der Strategiekreis für Technologie und Innovation ist ein internes Beratungsgremium der Bundesregierung. Eine Berichtspflicht gegenüber dem Bundestag besteht nicht, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4049) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/3688) mit. Die Bundesregierung sagt zu, den Bundestag über wesentliche Entwicklungen der Technologie- und Innovationspolitik, in die gegebenenfalls Empfehlungen des Strategiekreises eingeflossen sind, zu informieren.

Übergeordnetes Ziel des Strategiekreises sei es, die Potenziale aus wissenschaftlicher Forschung und Unternehmen für die Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts sowie zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu heben. Seine Aktivitäten würden eng mit der Ausgestaltung und Umsetzung der „Hightech Agenda Deutschland“ verzahnt, seine Empfehlungen könnten in weitere Strategien und Agenden der Bundesregierung einfließen, heißt es in der Antwort. Ob und in welcher Form Empfehlungen zu politischen Maßnahmen führen, werde im Rahmen der „üblichen politischen Abwägungsprozesse“ entschieden. Ständige Mitglieder sind nach Regierungsangaben der Bundeskanzler, der Chef des Bundeskanzleramtes, die Bundeswirtschafts- und die Bundesforschungsministerin sowie der Bundesfinanzminister. Ausgewählt würden die an den Arbeiten und Sitzungen teilnehmenden Regierungsmitglieder nach der fachlichen Zuständigkeit für Forschungs-, Innovations- und Technologiepolitik sowie nach der Zuständigkeit für die jeweiligen Themen.

Dem Steuerkreis des Strategiekreises gehören der Antwort zufolge als Vorsitzender der Präsident der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech), Prof. Dr. Ing. Thomas Weber, der Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, Prof. Dr.-Ing. Holger Hanselka, der Direktor am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, Prof. Dietmar Harhoff, Ph. D., der Gründer und CEO des Online-Übersetzungsdienstes DeepL, Dr. Jarosław Kutyłowski, die Vorstandsvorsitzende des Forschungszentrums Jülich in der Helmholtz-Gemeinschaft, Prof. Dr. Astrid Lambrecht, der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Peter Leibinger, die Mitgründerin und Marketing-Chefin des Biotechnologie-Unternehmens BioNTech, Prof. Dr. Özlem Türeci, und Grazia Vittadini, Vorstandsmitglied und Technik-Chefin der Deutschen Lufthansa, an. Die Zusammensetzung sei nicht abschließend, die Auswahl der Mitglieder habe sich an Kriterien wie Expertise, Erfahrung, internationaler Vernetzung, der Bereitschaft zur konstruktiven Mitwirkung sowie der Unabhängigkeit in der persönlichen Urteilsbildung orientiert.