Aktueller Stand der Rohstoffpartnerschaften

Berlin: (hib/NKI) Deutschland hat keine verbindlichen Rohstoffabkommen mit den Ländern Kanada, Australien, Chile, Ghana, Brasilien, Usbekistan, Peru, Mongolei und Kasachstan abgeschlossen. Vielmehr hat die Bundesregierung mit diesen Ländern „bilaterale Rohstoffpartnerschaften/-kooperationen mit teils unterschiedlichen Schwerpunkten und Ausprägungen geschlossen“, mit dem Ziel, die Versorgungssicherheit mit kritischen Rohstoffen zu gewährleisten. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4072) auf eine Kleine Anfrage (21/3525) der AfD-Fraktion.

Keine formalisierte Partnerschaft, aber dennoch im Fokus und von besonderem Interesse sei auch die Region des südlichen Afrikas mit den Ländern Südafrika, Angola und der Demokratischen Republik Kongo. In ausgewählten rohstoffreichen Ländern fördere das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie an den Außenhandelskammern außerdem Kompetenzzentren für Bergbau und Rohstoffe. Im Jahr 2012 starteten die Pilot-Kompetenzzentren in Chile und Kanada, danach folgten Südliches Afrika (2013), Australien (2015), Brasilien (2015), Peru (2015), Ghana (2020).

Darüber hinaus unterstütze Deutschland die strategischen Rohstoffpartnerschaften der Europäischen Union mit Argentinien, Kanada, Chile, der Demokratischen Republik Kongo, Grönland, Kasachstan, Namibia, Ruanda, der Ukraine, Usbekistan, Serbien, Sambia, Norwegen, Aserbaidschan, Australien und Südafrika. Die EU verhandele aktuell Rohstoffpartnerschaften mit Brasilien und den USA.