Bau eines neuen Abschiebeterminals am Flughafen München

Berlin: (hib/STO) Um den Bau eines neuen Abschiebeterminals am Flughafen München geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/4170) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/3963). Danach plant die Flughafen München GmbH (FMG) im Auftrag der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) den Bau eines „Rückführungsgebäudes“ am Flughafen München, das nach Fertigstellung und Übergabe von der Bundespolizei betrieben wird.

Die FMG hat laut Vorlage ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet; parallel dazu wurde seitens der FMG die Vergabe initiiert. „Planfeststellungsverfahren und Vergabeverfahren für die Bauleistungen verlaufen weitestmöglich parallel, sodass unmittelbar nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens mit den Bauarbeiten begonnen werden kann“, schreibt die Bundesregierung weiter.

Ihren Angaben zufolge wird die BImA das Rückführungsgebäude von der FMG anmieten. Die BImA werde dann der Bundespolizei das Gebäude zur Nutzung vermieten und die Bundespolizei monatliche Mietzahlungen an die BImA entrichten. Wie aus der Antwort ferner hervorgeht, werden derzeit vergleichbare Rückführungsgebäude am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) und am Flughafen Frankfurt/Main (FRA) geplant beziehungsweise errichtet.