03.03.2026
Finanzen — Kleine Anfrage — hib 150/2026
Kleine Anfrage zu Zahlungsdatenbanken
Berlin: (hib/BAL) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage mit dem Titel „Zahlungs-, Förder- und Zuwendungsdatenbanken in den Bundesministerien und nachgeordneten Behörden“ gestellt (21/4375). Sie will unter anderem wissen, welche Datenbanken, IT-Fachverfahren, Programme oder sonstigen strukturierten elektronischen Systeme in den einzelnen Bundesministerien sowie in den ihnen nachgeordneten Behörden zur Erfassung von Zahlungen an Stellen außerhalb der Bundesverwaltung genutzt werden.