Teilnahme von Diplomaten an Pride-Paraden im Ausland

Berlin: (hib/JD) Nach der „Förderung von LGBTIQ, Gender und Abtreibung im Ausland“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/4447). Dabei will sie Auskunft über Förderungen von Nichtregierungsorganisationen und Projekten, die sich unter anderem „für ein universelles Recht auf Abtreibung“ einsetzen.

Die Abgeordneten fragen nach der Teilnahme deutscher Diplomaten an Pride-Paraden und Äußerungen deutscher Botschaften „gegen 'Homophobie', für 'LGBTIQ-Rechte' etc.“, außerdem nach gehissten Regenbogen-Flaggen an deutschen Auslandsvertretungen und Stellungnahmen zum „georgischen LGBTQ-Gesetz“ und solchen in Ghana, Kasachstan und Uganda.

Zudem fragt die Fraktion „wie vielen deutschen Staatsbürgern die Einreise in die USA aufgrund des deutschen 'Selbstbestimmungsgesetzes' verweigert wurde“. Auch wollen die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung einen Widerspruch „zwischen sogenannten 'Trans-Rechten' und Frauenrechten“ sieht und ob sie sich nach dem Vorbild der Trump-Administration dafür einsetzen wolle, „dass bei internationalen sportlichen Wettbewerben keine Trans-Athleten an Frauenwettbewerben teilnehmen“.