Rückzahlung der Fördermittel offen

Berlin: (hib/NKI) Nach der Schließung der Batteriezellfertigung bei dem Porsche-Tochterunternehmen Cellforce im Jahr 2025 müssten etwaige Rückforderungen der gewährten Zuwendung in Höhe von 32,6 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) im weiteren Verfahren und insbesondere durch die Verwendungsnachweisprüfung geprüft werden. Der Ausgang des Widerrufsverfahrens könne „zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vorweggenommen werden“. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4402) auf eine Kleine Anfrage (21/4077) der Fraktion Die Linke.

Hintergrund ist die Entscheidung der Porsche AG, die geplante Serienfertigung von Batteriezellen der Cellforce Group GmbH nicht weiter zu verfolgen. In der Folge wurde die Produktion am Standort Kirchentellinsfurt eingestellt, und rund 200 der insgesamt 286 Beschäftigten wurden entlassen. Der Standort steht seither zum Verkauf. Zuvor war die Cellforce Group mit dem Ziel gegründet worden, eine industrielle Batteriezellfertigung in Deutschland aufzubauen. Sie hatte dafür vom Bund Fördermittel in Höhe von 32,6 Millionen Euro und Landesmittel in Höhe von rund 14 Millionen Euro erhalten.