Stärkung der kritischen Energieinfrastruktur wird geprüft

Berlin: (hib/NKI) Als Reaktion auf die Stromausfälle im September 2025 und im Januar 2026 in den Berliner Bezirken Treptow-Köpenick und Steglitz-Zehlendorf prüft das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) „aktuell die Handlungsbedarfe, um den Schutz und die Resilienz der kritischen Infrastruktur wo nötig zu verbessern“. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/4572) auf eine Kleine Anfrage (21/4027) der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Zu der Überprüfung gehören demnach unter anderem die Veröffentlichungs-/Transparenzpflichten bei Stromnetzdaten, die durch verschiedene gesetzliche Regelungen auch jenseits des Energiewirtschaftsrechts und ihre praktizierte Auslegung im Einzelfall bestimmt werden. „Zu den möglichen Lösungsansätzen im Bereich Transparenzpflichten tauscht sich das BMWE mit Branchenvertretern und den zuständigen Ressorts aus“, heißt es in der Antwort.

Darüber hinaus werde geprüft, wie „der Schutz und die Resilienz der kritischen Infrastruktur wo nötig so schnell wie möglich zu verbessern“ sei. Dafür kämen „grundsätzlich weitere, auch eher mittel- und langfristig umsetzbare Maßnahmen in Betracht“. Auch hier dauere die Prüfung an.