Bilanz des Programms zu Migration und Diaspora

Berlin: (hib/JOH) Für das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiierte Programm Migration und Diaspora (PMD) hat die Bundesregierung zwischen Mai 2019 und Juli 2023 rund 89,25 Millionen Euro aufgewendet. Partnerländer seien unter anderem Albanien, Georgien, Marokko und die Ukraine gewesen, heißt es in einer Antwort (21/4663) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/4032) der AfD-Fraktion.

Darin betont sie, das Programm sei nicht in der aktiven Anwerbung von Fachkräften aktiv gewesen. Vielmehr sei zu Voraussetzungen und Möglichkeiten für die reguläre Migration nach Deutschland sowie den Risiken der irregulären Migration beraten worden, „damit migrationsinteressierte Menschen individuelle Entscheidungen treffen und ihre Möglichkeiten realistischer einschätzen können“.

Die Angebote für sogenannte Diaspora-Experten, Start-Up-Unterstützung und Projektförderung hätten sich an die bereits in Deutschland ansässige Diaspora gerichtet und etwa durch die Begleitung diasporischer Unternehmensgründungen in den Herkunftsländern die Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort bewirkt. Auch hätten rückkehrende Fachkräfte einem Braindrain-Effekt entgegengewirkt.

Laut Bundesregierung wurden nachweislich Wirkungen in den Herkunftsländern durch das Engagement der Diaspora erzielt. So seien beispielsweise im Rahmen der Start-Up-Unterstützung in der Programmlaufzeit 126 Gründungen in den Partnerländern begleitet worden, die vor Ort mehr als 700 Arbeitsplätze geschaffen hätten.

Eine Fortsetzung oder Ausweitung des Angebots auf Afghanistan und Syrien ist der Bundesregierung zufolge nicht geplant.