China-Kommission zur ersten Sitzung zusammengekommen

Berlin: (hib/NKI) Die vom Bundestag eingesetzte „Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“ (21/2719) ist Donnerstagmittag zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Die konstituierende Sitzung wurde vom Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Energie, Christian von Stetten, geleitet.

In der Expertenkommission sind 13 Mitglieder aus Verbänden, Forschungsinstituten und Gewerkschaften vertreten. Dem Gremium gehören - in alphabetischer Reihenfolge - folgende Organisationen und Personen an:

• Allianz der Wissenschaftsorganisationen: Professor Dr. Thomas Lengauer, Vizepräsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina
• Bertelsmann Stiftung: Dr. Cora Jungbluth, Senior Expertin China and Asia Pacific des Europa Programms
• Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI): Friedolin Strack, Co-Bereichsleiter Internationales (BDI) sowie Sprecher der Geschäftsführung des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (APA)
• Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP): Michael Laha, Senior Research Fellow am Zentrum für Geopolitik, Geoökonomie und Technologie
• Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK): Dr. Volker Treier, Außenwirtschaftschef und Mitglied der Hauptgeschäftsführung
• Deutsches Institut für Normung (DIN): Dr. Michael Stephan, Mitglied der DIN-Geschäftsführung, Gesellschaftsbereich International Affairs
• Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB): Frederik Moch, Leiter der Abteilung Struktur-, Industrie- und Dienstleistungspolitik
• Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW): Jürgen Matthes, Leiter Themencluster Internationale Wirtschaftspolitik, Finanz- und Immobilienmärkte
• Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel): Professor Dr. Julian Hinz, Professor für Internationale Volkswirtschaftslehre, Universität Bielefeld, Leiter des Forschungszentrums Handelspolitik am IfW Kiel
• Leibnitz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung: Professor Dr. Bettina Peters, Stellvertretende Leiterin des Forschungsbereichs Innovationsökonomik und Unternehmensdynamik
• Mercator Institute for China Studies (MERICS): Dr. Mikko Huotari, Direktor des MERICS. Forschungsschwerpunkte: Chinas innere und wirtschaftliche Entwicklung sowie Außenpolitik; chinesisch-europäische Beziehungen und geoökonomischer Wettbewerb
• Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): Dr. Nadine Godehardt, Senior Associate in der Forschungsgruppe Asien, SWP Brüssel
• The International Institute for Strategic Studies Europe (IISS-Europe): Dr. Ben Schreer, Leiter des Büros von IISS-Europe in Berlin, verantwortlich für die Bereiche Verteidigung, Technologie und zukünftige Konflikte

Mithilfe der Experten soll ermittelt werden, wie groß die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft, besonders bei Energie- und Rohstoffimporten und „im Hinblick auf wirtschaftlich und sicherheitspolitisch maßgebliche Technologien“, von China ist. Die Kommission soll öffentliche Anhörungen von Sachverständigen, Interessenvertretern und Betroffenen veranstalten, wissenschaftliche Expertisen und Gutachten einholen sowie Forschungsaufträge vergeben. Das Expertengremium soll dem Bundestag jährlich seine Prüfungsergebnisse und Handlungsempfehlungen in schriftlicher Form vorlegen. Außerdem wird die Kommission den Ausschuss für Wirtschaft und Energie halbjährlich über den Stand ihrer Arbeit unterrichten.