Maßnahmen zur Stärkung der Stahlindustrie

Berlin: (hib/NKI) Die Lage der deutschen Stahlindustrie thematisiert die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/4916).

Die deutsche Stahlindustrie befinde sich in einer strukturellen Krise, argumentieren die Abgeordneten. Eine historisch schwache Nachfrage, ein zunehmender Importdruck, hohe Energiekosten, der schleppende Wasserstoffhochlauf und unsichere europäische Rahmenbedingungen setzten dem „Rückgrat vieler industrieller Wertschöpfungsketten“ massiv zu. Die Rohstahlproduktion sei in Deutschland im Jahr 2025 auf 34,1 Millionen Tonnen gesunken und habe damit rund neun Prozent unter dem bereits niedrigen Vorjahresniveau gelegen.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche konkreten Ergebnisse, Zwischenberichte oder Maßnahmen Veranstaltungen wie der Stahldialog im Bundeskanzleramt vom 6. November 2025 zur Folge gehabt hätten, bei denen Themen wie Handelsschutz, EU-Emissionshandel (ETS), Energiekosten, Wasserstoffhochlauf, nicht-veredelte Metallvorprodukte aus Russland (Halbzeuge), Kreislaufwirtschaft und Leitmärkte besprochen wurden.

Außerdem wird danach gefragt, welche Maßnahmen die Bundesregierung seit dem Stahldialog selbst auf den Weg gebracht habe, um die wirtschaftliche Lage der Stahlindustrie kurzfristig zu stabilisieren und Investitionssicherheit für Transformationsprojekte zu schaffen.