Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten

Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion will wissen, über welche Kenntnisse die Bundesregierung über seit 2020 erfolgte oder geplante Bezüge von sicherheitsrelevanten Gütern „aus BRICS-Staaten, insbesondere der Volksrepublik China, durch Bundesbehörden, die Bundeswehr oder bundesunmittelbare Einrichtungen“ verfügt. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (21/5108(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter anderem danach, welche Verfahren und technischen Maßnahmen die Bundesregierung bei der Beschaffung sicherheitsrelevanter Güter aus diesen Staaten einsetzt, um verdeckte Kommunikationsfähigkeiten oder ferngesteuerte Funktionen zu erkennen und auszuschließen.