„Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek“ thematisiert

Berlin: (hib/STO) „Der Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek und die gesetzliche Pflicht zur Bewahrung des nationalen Kulturerbes“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (21/5151). Wie die Fraktion darin ausführt, ist die Deutsche Nationalbibliothek gesetzlich zur Sammlung, Bewahrung und Zugänglichmachung des kulturellen und wissenschaftlichen Erbes Deutschlands in seiner veröffentlichten Form verpflichtet. Zu diesem Zweck seien in Deutschland erscheinende Medienwerke „in körperlicher Form in zweifacher Ausfertigung“ abzuliefern.

„Da die Lagerkapazitäten auf absehbare Sicht erschöpft sein werden, plant die Deutsche Nationalbibliothek zur Sicherstellung ihrer Pflichterfüllung seit 2018 einen Erweiterungsbau in Leipzig“, heißt es in der Vorlage weiter. Nachdem im August 2025 ein Planungskonzept abgestimmt worden sei, habe sich der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, nun gegen die Realisierung des Erweiterungsbaus in Leipzig entschieden, schreiben die Abgeordneten ferner. Wissen wollen sie unter anderem, wie die Bundesregierung „die Pflichterfüllung der Deutschen Nationalbibliothek vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzeslage und der beinahe ausgeschöpften Magazinfläche“ sicherzustellen gedenkt.