Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche

Berlin: (hib/STO) Um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/5188(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/4788(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach ist der Meinungsbildungsprozess innerhalb der Bundesregierung in Bezug auf ein solches Verbot noch nicht abgeschlossen.

Wie die Bundesregierung daneben ausführt, verfolgt sie „das Ziel, Kinder und Jugendliche zu befähigen, altersangemessen digitale Angebote sicher, selbstbestimmt und verantwortungsvoll zu nutzen“. Das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstütze dieses Ziel aktiv und „fördere zahlreiche Projekte und Initiativen, die Eltern und pädagogische Fachkräfte unterstützen“. Dem Koalitionsvertrag entsprechend sei im September 2025 die Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ eingerichtet worden. „Handlungsempfehlungen werden im Sommer 2026 erwartet“, heißt es in der Antwort weiter. Danach ist die Expertenkommission unabhängig und arbeitet „ergebnisoffen und evidenzbasiert“.