Grüne scheitert mit Forderung nach „Chemieagenda 2045“

Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ist mit ihrer Forderung, die Chemieindustrie durch eine Neuausrichtung auf klimaneutrale, fossilfreie und umweltschonende Produktionsprozesse umzubauen, gescheitert. Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie lehnte den Antrag (21/4755(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie der AfD-Fraktion, bei Enthaltung der Fraktion Die Linke, mehrheitlich ab, lediglich die Antragsteller votierten dafür.

Die Grünen-Fraktion fordert in ihrem Antrag, die Bundesregierung solle eine „Chemieagenda 2045“ in Zusammenarbeit mit Industrie, Sozialpartnern, Umweltverbänden und Bundesländern vorlegen. Die Agenda solle mit klaren Zeitplänen, hinterlegter Finanzierung und regionalem Fokus Wettbewerbsfähigkeit, Klimaneutralität, industrielle Resilienz und Standortsicherung strategisch zusammenführen und beschleunigen. Gefordert wird außerdem eine Sicherstellung wettbewerbsfähiger, planbarer und verlässlicher Energiepreise für energieintensive Teile der chemischen Industrie. Außerdem wird gefordert, „chemische Grundstoff- und Verbundstandorte als systemrelevante industrielle Infrastruktur zu stabilisieren, strategische Importabhängigkeiten bei chemischen Vorprodukten zu verringern und unfairen Wettbewerb, Dumpingimporte und Carbon Leakage konsequent zu begrenzen“. Deutschland müsse ein erfolgreicher Standort der Chemieindustrie bleiben.