Abonnements von Medienerzeugnissen in den Ministerien
Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung listet in ihrer Antwort (21/5282(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4863(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) die Abonnements von Medienerzeugnissen in den einzelnen Ressorts auf. Danach hatte das Bundeskanzleramt 45 Medienerzeugnisse abonniert, für die nach den zum Stichtag 1. März 2026 geltenden Preisen jährlich 172.584,52 Euro aufgewendet werden. Der Beauftragte für Kultur und Medien hatte der Antwort zufolge 18 Abonnements mit jährlichen Kosten von 12.493,60 Euro, das Presse- und Informationsamt 82 Abonnements mit Kosten von 154.780,70 Euro, das Bundesfinanzministerium 33 Abonnements mit Kosten von 284.733,01 Euro, das Bundesinnenministerium 45 Abonnements mit Kosten von 120.907 Euro und das Auswärtige Amt 61 Abonnements mit Kosten von 466.417 Euro.
63 Abonnements werden für das Bundesverteidigungsministerium mit jährlichen Kosten von 221.467 Euro angegeben. Jeweils 37 Abonnements verzeichnen nach Regierungsangaben das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesforschungsministerium, wobei sich die Kosten im Wirtschaftsministerium auf jährlich 142.000 Euro und im Forschungsministerium auf jährlich 180.709 Euro beliefen. Die 18 Abonnements des Bundesjustizministeriums verursachen der Antwort zufolge Kosten von 47.214,34 Euro, die 35 Abonnements des Bundesarbeitsministeriums Kosten von 109.980,61 Euro. Die Ausgaben des Bundesdigitalministeriums für 20 Abonnements werden mit 36.857,36 Euro beziffert, die Ausgaben des Bundesverkehrsministeriums für 55 Abonnements mit 39.518,31 Euro. 172.000 Euro wendet das Bundesumweltministerium für 18 Abonnements auf, 88.414 Euro das Bundesgesundheitsministerium für 32 Abonnements. 20 Medienerzeugnisse hat laut Regierung das Bundeslandwirtschaftsministerium mit Kosten von 55.298,30 Euro abonniert, 38 Erzeugnisse das Bundesentwicklungsministerium mit Kosten von 65.303,72 Euro. 13 Abonnements mit Kosten von 17.029,20 Euro werden für das Bundesbauministerium genannt. Für das Bundesbildungsministerium könnten keine verlässlichen Zahlen genannt werden, da permanent Presseerzeugnisse zu- und abbestellt würden und die Kosten aufgrund von Sonderkonditionen stark variierten, schreibt die Regierung.
Die Abonnements würden nach fachlichen Gesichtspunkten ausgewählt, wobei die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit angewendet würden, heißt es weiter. Das Presse- und Informationsamt habe einen außerordentlichen fachlichen Bedarf, da die Auswertung von Presseerzeugnissen Teil seines Informationsauftrags sei.