Sicherheitslage von Kurden in Deutschland

Berlin: (hib/STO) Über die Sicherheitslage von Kurden sowie kurdischen Einrichtungen in Deutschland berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (21/5339) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5043). Danach schätzt die Bundesregierung die Sicherheitslage für Kurden und kurdische Einrichtungen in Deutschland „als komplex ein, geprägt durch Spannungen aus den Herkunftsregionen“.

Wie die Bundesregierung weiter darlegt, unterliegen die kurdische Diaspora sowie kurdische Einrichtungen in Deutschland grundsätzlich einer abstrakten Gefährdung. Insbesondere das Konfrontationsverhältnis zwischen türkisch-nationalistischen und kurdischen Personen sei dazu geeignet, (verbale) Provokationen bis hin zu vereinzelten gewalttätigen Auseinandersetzungen zu begünstigen. Gefahrenpotenzial bestehe insbesondere durch türkische Nationalisten (Graue Wölfe), islamistische Akteure sowie durch Konflikte mit Anhängern der PKK.

Zugleich führt die Bundesregierung aus, transnationale Einflussnahme gegen Kurden in Deutschland „primär durch die Türkei“ zu verzeichnen. Akteure seien türkische Sicherheits- und Nachrichtendienste sowie staatsnahe Organisationen. Aktivitäten umfassten Ausspähung, Einschüchterung, Desinformation und Cyberangriffe. Diese zielten darauf ab, kurdische politische Strukturen zu schwächen und Oppositionelle einzuschüchtern.