Forderung nach Strategie für Kultur- und Kreativwirtschaft

Berlin: (hib/AW) Die Koalition Kultur- und Kreativwirtschaft in Deutschland (K3d) fordert eine ressortübergreifende, langfristig gedachte und evidenzbasierte Gesamtstrategie für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Zusammenarbeit von Bund und Ländern sowie eine Koordinationseinheit auf Bundesebene. Dies machten die K3d-Sprecher Daniel Knöll und Helmut Verdenhalven am Mittwoch in der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses deutlich. Auch wenn die Kultur- und Kreativwirtschaft ein zentraler Innovationsmotor und ein Schlüsselsektor für wirtschaftliche Dynamik sei, laufe Deutschland Gefahr, seine Standortvorteile in Zeiten rasanter technologischer Entwicklungen bei Künstlicher Intelligenz und Quantentechnologie zu verlieren, führten Knöll und Verdenhalven vor den Abgeordneten des Ausschusses aus. Ohne politische Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen und ohne einen Abbau der Bürokratie drohe die Abwanderung von Spitzenkräften, Unternehmen, Produktion, Vertrieb und Wertschöpfung. Zudem wünschen sich Knöll und Verdenhalven, dass die Branche verstärkt in den Gesetzgebungsprozessen außerhalb der Zuständigkeiten des Kulturstaatsministers und des Wirtschaftsministeriums angehört wird, zum Beispiel bei steuerrechtlichen, sozialpolitischen und auch gesundheitspolitischen Fragen.

Nach Angaben der K3d erwirtschaftet die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren fast zwei Millionen Erwerbstätigen in ihren Teilbranchen - Musikwirtschaft, Buchmarkt, Kunstmarkt, Film- und Medienwirtschaft, Darstellende Kunst, Designwirtschaft, Mode, Architektur, Presse- und Werbemarkt sowie Software- und Games-Industrie - eine jährliche Bruttowertschöpfung von 123 Milliarden Euro und somit 3,3 Prozent der gesamten Bruttowertschöpfung in Deutschland. Entgegen dem gesamtwirtschaftlichen Trend 2023 sei sie um mehr als fünf Prozent gewachsen. Zudem habe die Kultur- und Kreativwirtschaft für die Demokratie, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Vielfalt des Landes eine herausragende Bedeutung, betonten Knöll und Verdenhalven.

Knöll und Verdenhalven sprachen sich für eine deutlich stärkere Regulierung der großen Online-Plattformen aus. Das Wettbewerbs- und Kartellrecht müssen gewährleisten, dass die Marktmacht digitaler Gatekeeper wirksam aufgebrochen wird. Die Europäische Union dürfe an dieser Stelle keine Ängste haben vor den Strafzollandrohungen von US-Präsident Donald Trump. Zudem müsse das Urheber- und die Leistungsschutzrechte gestärkt werden. Deutschland sollte sich für eine stärkere EU-weite Harmonisierung einsetzen, argumentierten die beiden Sprecher.

Handlungsbedarf sehen Knöll und Verdenhalven auch beim Paragrafen 50a des Einkommenssteuergesetzes. Der deutsche Sonderweg bei der Abzugsteuer sei ein erheblicher Wettbewerbsnachteil. Zudem müssten die bestehenden Arbeitszeitregelungen flexibilisiert, die Künstlersozialkasse stabilisiert und Selbständige rechtlich besser abgesichert werden.