Rolle der Bundeswehr in der Pandemie
Berlin: (hib/JR) Wie in der Bundesrepublik mit wichtigen Infrastrukturen auf die Corona-Pandemie reagiert werden konnte und wie diese aus dem Stresstest hervorgegangen sind, war am Donnerstag Thema der Enquete-Kommission. Insbesondere die Rolle der Bundeswehr wurde von den Abgeordneten und den geladenen Sachverständigen unter die Lupe genommen.
„Unser Gesundheitssystem ist mehr auf Effizienz abgestellt und weniger auf Resilienz und Durchhaltefähigkeit“, sagte Ralf Hoffmann, als Generaloberstabsarzt Befehlshaber des Zentralen Sanitätsdiensts der Bundeswehr. Mit Blick auf Energie, IT und Versorgung gab er zu bedenken: „Wenn ein System ausfällt, hat dies Folgen auch für andere.“ So gesehen seien Gesundheitskrisen auch Krisen der kritischen Infrastruktur. Sein Fazit zur Pandemie: „Die Zusammenarbeit in der Coronakrise hat weitgehend gut funktioniert, war aber zu oft ad hoc.“
Über das Management auf höchster Ebene sagte Hoffmann, Krisenpolitik sei vor allem Ressortpolitik. „Dies zentraler zu gestalten, war unsere Aufgabe“, berichtete er über den Krisenstab der Bundesregierung, dem er angehörte. Man habe Verknüpfungen zwischen den Ressorts hergestellt und die Zusammenarbeit mit den Bundesländern erleichtert. Die Länder spielten bei der Gesundheitsversorgung in der Pandemie eine erhebliche Rolle.
Der Politologe und Verwaltungswissenschaftler Stephan Kohn plädierte dafür, den Blick noch mehr zu weiten und warb für einen Fokus auf die Gesamtschäden der Pandemie. Eine gesellschaftliche Gefahrenlage müsse sorgfältig ermittelt werden, dies habe aber in der Pandemie nicht stattgefunden. „Man kann nicht beliebig Maßnahmen ergreifen, sondern muss sie ins Verhältnis setzen.“
Oberst i.G. Armin Schaus vom Operativen Führungskommando der Bundeswehr lenkte den Blick auf das Wirken der Soldatinnen und Soldaten während der Pandemie. „Im Jahr leisten wir im Schnitt 200 Amtshilfemaßnahmen“, sagte er. „Bei Corona waren es in zweieinhalb Jahren 12.000.“
Der Sachverständige Alexander Fekete hab zu bedenken, dass die Gesellschaften immer abhängiger von Strom und Versorgungsstrukturen werden würden. „Die digitale Infrastruktur ist Teil der gesellschaftlichen Resilienz“, so der Professor für Risiko- und Krisenmanagement an der Technischen Hochschule Köln. „Es kann jederzeit passieren, dass diese Abhängigkeiten eine noch stärkere Rolle spielen.“ Resilienz bedeute überdies, nicht nur alles abzuwehren, sondern stehe auch für dynamische Veränderung. „Wir sollten der Bevölkerung mehr zumuten.“
Stefan Schmalz, Professor für Arbeits- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, wies auf Probleme mit unterbezahlten Fachkräften im Gesundheitssystem und auf eine schlechte Kontinuität bei IT-Fachkräften hin. Er schlug unter anderem sogenannte Bottom-Up-Strategien vor, „etwa kommunale Rechenzentren, das kann lokal umgesetzt werden“.
Dirk Häger, Abteilungsleiter im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), sagte, dass die Reaktionen der Bundesbehörden auf die Pandemie „erstaunlich gut“ gelaufen seien - wegen vorher an die Mitarbeitenden ausgelieferten Geräten, die sie dann im Lockdown daheim bedienen konnten.
Um künftig besser auf Gesundheitskrisen vorbereitet zu sein, arbeitet die Enquete-Kommission interdisziplinär an der Frage, wie Risikobewertung, Früherkennung und Krisenbewältigung in künftigen Pandemien effektiver gestaltet werden können. Dabei sollen die Erkenntnisse aus den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft, Bildung, Soziales, Politik, internationale Zusammenarbeit und öffentliche Kommunikation zusammengeführt werden, um gezielt strukturelle Verbesserungen anzustoßen. Bis Ende Juni 2027 soll die Kommission einen umfassenden Abschlussbericht vorlegen, der konkrete Empfehlungen zur besseren Prävention, Bekämpfung zukünftiger Gesundheitskrisen und gesellschaftlichen Resilienz enthalten soll. Der Kommission gehören 14 Abgeordnete sowie 14 externe Sachverständige an.