Weiterentwicklung des Digitalfunks BOS

Berlin: (hib/STO) Um die Weiterentwicklung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) geht es in der Antwort der Bundesregierung (21/5446) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/5202). Danach sind sich Bund und Länder im Grundsatz einig, dass die gestiegenen und veränderten Nutzeranforderungen die zeitnahe Weiterentwicklung des bisherigen Tetra-Digitalfunks BOS zu einer mobilen breitbandigen einsatzkritischen Kommunikation erfordern. Der Breitbandfunk soll laut Vorlage im Zusammenwirken mit den Ländern bis zum Jahr 2030 errichtet werden.

Für den Bund ist ein resilienter Breitbandfunk auf dem Stand der Technik essentiell, um die einsatzkritische Sprachkommunikation der BOS des Bundes langfristig zu sichern und zugleich um eine ebenfalls einsatzkritische Datenkommunikation funktional zu erweitern, wie die Bundesregierung weiter ausführt. Für den Einstieg in den Breitbandfunk sind nach ihren Angaben „im Bundeshaushalt 2026 einschließlich der geltenden Finanzplanung insgesamt knapp 450 Millionen Euro (verteilt auf 2026: 89,2 Millionen Euro, 2027: 100 Millionen Euro, 2028: 110 Millionen Euro und 2029: 150 Millionen Euro)“ vorgesehen.