Maßnahmen für mehr Wettbewerbsfähigkeit

Berlin: (hib/NKI) Aus Sicht der Bundesregierung müssen Deutschland und Europa wieder wettbewerbsfähiger werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/5576(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/4431(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion hervor. Auf nationaler Ebene setze man daher auf eine Kombination aus zusätzlichen öffentlichen Investitionen zur Modernisierung des öffentlichen Kapitalstocks über das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität und aus strukturellen Reformen, die sich an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft orientierten und die Rahmenbedingungen für private Investitionen verbesserten, heißt es in er Antwort.

Eine Ursachenanalyse zum relativen Wachstumsrückstand finde sich im Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung, außerdem liefere der sogenannte Draghi-Report mit dem Titel „Zukunft der europäischen Wettbewerbsfähigkeit“ von 2024, ein von der Europäischen Kommission in Auftrag gegebene Strategie- und Wirtschaftsbericht, Antworten auf die Frage, wie das Wirtschaftswachstum gesteigert werden könne.