Wirtschaftsausschuss beschließt zwei Anhörungen

Berlin: (hib/NKI) Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie hat am Mittwoch für zwei öffentliche Anhörungen gestimmt. Am Montag, 18. Mai, soll von 14.30 bis 16 Uhr über das Gesetz zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen (21/5141(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) beraten werden. Zwei Tage später, am Mittwoch, 20. Mai, geht es von 14 bis 16 Uhr um die „Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets“ (21/5440(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).

Mit der Neuregelung zum Ökodesign und zur Energieverbrauchskennzeichnung sollen die deutschen Vorschriften für nachhaltige Produkte modernisiert werden. Mit einer besseren Sichtbarkeit sollen energieeffiziente, nachhaltige und rechtskonforme Produkte gefördert und die Marktüberwachung verbessert werden.

Außerdem sollen mit der Reform des Energiewirtschaftsgesetzes das Gasleitungsnetz in Deutschland umgebaut und die Infrastruktur für Wasserstoff neu geregelt werden. Damit soll die Grundlage für die EU-konforme Modernisierung der Gas- und Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland gebildet werden. Wasserstoff soll künftig einen regulierten Netzzugang analog zum Gassektor erhalten, was unter anderem bedeutet, dass Betreiber den Anschluss und Zugang zu ihren Leitungen gewähren müssen.