Deutscher Städtetag fordert Kulturmilliarde für Sanierungen

Berlin: (hib/AW) Der Deutsche Städtetag fordert vom Bund eine deutlich größeres finanzielles Engagement zur Aufrechterhaltung der kulturellen Infrastruktur. Angesichts ihrer dramatischen Finanzlage seien die Städte nicht mehr in der Lage, den gewaltigen Sanierungsstau vieler Kulturbauten allein zu schultern. Dies machten Vertreter des Deutschen Städtetags am Mittwoch in einer öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses deutlich und sprachen sich für eine Kulturmilliarde des Bundes für die Sanierung von Kulturbauten analog zur Sportmilliarde für Sportanlagen aus. In einem Positionspapier beziffert der Städtetag den Investitionsstau bei der Sanierung von Kulturbauten auf 6,6 Milliarden Euro.

Die Vorsitzende des Kulturausschusses des Deutschen Städtetages, Skadi Jennicke, betonte, dass die Kommunen finanziell immer stärker von Seiten des Bundes durch gesetzliche Aufgaben belastet würden, der Bund umgekehrt aber nicht für Kompensation sorge. Lediglich fünf Prozent der Städte verfügten noch über einen ausgeglichenen Haushalt. Jennicke - sie ist zudem Bürgermeisterin und Beigeordnete für Kultur in Leipzig - verwies darauf, dass die Kommunen mit fast 40 Prozent gegenüber dem Bund mit 23,4 Prozent und den Ländern mit 37,6 Prozent den größten Teil der öffentlichen Kulturausgaben tragen. Kunst und Kultur seien ein essenzieller Teil der kommunalen Daseinsvorsorge. Den Kulturorten komme eine große Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu. Zudem seien Kunst und Kultur auch ein bedeutender Standort- und Wirtschaftsfaktor, sagte Jennicke. Aus jedem investierten Euro ergebe sich eine Wertschöpfung von 1,70 Euro. Rund 1,3 Millionen Erwerbstätige gingen in Deutschland einem Beruf im Kulturbereich nach.

Daniela Schneckenburger, Beigeordnete beim Deutschen Städtetag, verwies darauf, dass viele Kulturbauten in den 1960er Jahren errichtet worden seien und deshalb inzwischen sanierungsbedürftig sowohl bei der Bausubstanz, der technische Ausstattung, beim Brandschutz und der energetischer Sanierung. Gleichzeitig steigen die Baukosten bei Sanierungen schneller als in den Planungen der Kommunen vorgesehen.

Annekatrin Klepsch, Beigeordnete aus Dresden, führte aus, dass die Ausgaben im Kulturbereich auch wegen steigender Tarife davongaloppieren würden. Umgekehrt würden einkommensschwache Bürger von der kulturellen Teilhabe ausgeschlossen, wenn die Städte die Eintrittspreise zur Deckung der Ausgaben erhöhen müssten.

Der Gothaer Oberbürgermeister Knut Kreuch monierte, dass Fördergelder des Bundes meistens von den Kommunen kofinanziert werden müssten und dass viele Förderungen in der Beantragung viel zu bürokratisch seien. Für viele denkmalgeschützte Kulturbauten im Osten Deutschlands gebe es keine Nutzung durch große Institutionen und Organisationen, da diese vor allem im Westen angesiedelt seien.

Lob sprach Christina Stausberg, Hauptreferentin beim Deutschen Städtetag, für die Förderprogramme der Bundeskulturstiftung aus. Diese ließen viel Gestaltungsspielraum. Als problematisch stufte sie die finanzielle Situation beim Bundeskulturfonds für Soziokultur ein. Dieser sei völlig überzeichnet. Lediglich zehn Prozent der Anträge könnten genehmigt werden.