Grüne fragen Regierung nach Treffen mit Tech-Firmen

Berlin: (hib/LBR) Nach Treffen der Bundesregierung mit außereuropäischen Tech-Unternehmen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5733(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin möchten die Abgeordneten unter anderem erfahren, an welchen Terminen, Sitzungen, Veranstaltungen oder sonstigen offiziellen Austauschformaten der Bundesregierung seit Amtsantritt Vertreterinnen und Vertreter der Unternehmen Alphabet/Google, Amazon, Apple, ByteDance/TikTok, Meta, Microsoft, NVIDIA Corporation, OpenAI, Oracle Corporation, Palantir und X Corp. teilgenommen haben. Auch fragen die Abgeordneten, an welchen Terminen, Veranstaltungen oder sonstigen Austauschformaten der genannten Unternehmen und/oder ihrer Tochtergesellschaften der Bundeskanzler, die Bundesministerinnen und Bundesminister, die Staatsministerinnen und Staatsminister und die Parlamentarischen sowie die beamteten Staatssekretärinnen und Staatssekretäre teilgenommen haben.