Wirtschaftliche Auswirkungen des Weiterbaus der A20 erfragt

Berlin: (hib/HAU) Wirtschaftliche Auswirkungen des Weiterbaus der Küstenautobahn A20 auf regionale Verkehrs- und Wirtschaftsstrukturen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5775(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Der Weiterbau der A20 einschließlich einer festen Elbquerung stellt aus Sicht der Abgeordneten „eines der bedeutendsten Infrastrukturprojekte in Norddeutschland dar“. Gleichzeitig habe aber der Betreiber der Elbfähre Glückstadt-Wischhafen (FRS) Klage gegen Teile des Projekts eingereicht. Hintergrund seien nach Medienberichten wirtschaftliche Befürchtungen hinsichtlich eines erheblichen Rückgangs der Verkehrsnachfrage und damit verbunden potenzieller Existenz- und Weiterbetriebsrisiken für die Fährverbindung.

Die Bundesregierung wird nun gefragt, welche Erkenntnisse sie über mögliche Entschädigungsansprüche privater Unternehmen im Zusammenhang mit dem Infrastrukturprojekt der A20 hat. Wissen will die AfD auch, nach welchen Kriterien die Bundesregierung das Spannungsverhältnis zwischen dem gesamtwirtschaftlichen Nutzen großer Infrastrukturprojekte und den wirtschaftlichen Interessen einzelner ortsansässiger betroffener Unternehmen bewertet. Gefragt wird auch nach den aktuell veranschlagten Kosten für die Fertigstellung der A20 - einschließlich Elbquerung - und deren Verhältnis zu dem erwarteten volkswirtschaftlichen Nutzen.