EU-Kreislaufwirtschaft und die Folgen für Fahrzeuge
Berlin: (hib/NKI) Das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Jahr 2023 vorgestellte Konzept der Kreislaufwirtschaft, mit dem die Abkehr vom linearen Wachstumsmodell, dem Verbrauchen und dem Wegwerfen von Ressourcen, hin zu einem nachhaltigen, innovativen System gefordert wurde, und dessen Folgen sind das Thema einer Kleinen Anfrage (21/5862(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.
Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Auswirkungen Vorhaben wie die „Verordnung über kreislauforientierte Konstruktionsanforderungen für Fahrzeuge und die Bewirtschaftung von Altfahrzeugen“ der Europäischen Kommission auf so genannte Youngtimer, 15 bis 30 Jahre alte Fahrzeuge, Oldtimer, Fahrzeuge, die älter als 30 Jahre sind, sowie auf Resto-Mods, klassische Oldtimer, die mit moderner Technik ausgestattet wurden, haben. Außerdem soll die Bundesregierung beantworten, welcher Definition des Begriffes „Altfahrzeug“ sie während des EU-Gesetzgebungsprozesses zugestimmt hat und welche Position vertreten wurde, als die Pflichten der Eigentümer der Altfahrzeuge benannt worden sind.