Bundesregierung äußert sich zur PFAS-Regulierung

Berlin: (hib/SAS) Das in der Europäischen Union geplante Beschränkungsverfahren für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS), sogenannte Ewigkeitschemikalien, befindet sich derzeit noch in der Phase der fachlichen Bewertung. Laut einer Antwort der Bundesregierung (21/4906(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/4561(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) wird diese Phase noch bis Ende 2026 andauern.

Die Bundesregierung schreibt, dass Stellungnahmen, die von betroffenen Kreisen wie beispielsweise Industrieverbänden im Rahmen der öffentlichen Konsultation der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingespeist wurden, auf der Internetseite der ECHA veröffentlicht sind. Eine weitere öffentliche Konsultation habe Ende März begonnen.

Da das fachliche Bewertungsverfahren noch laufe, gebe es auch noch keinen Regelungsvorschlag der EU-Kommission, so die Bundesregierung. Sie werde sich zur Ausgestaltung einer Beschränkung positionieren, wenn die fachliche Bewertung bei der ECHA abgeschlossen sei und ein konkreter Beschränkungsvorschlag der EU-Kommission vorliege.

Die Bundesregierung strebt dabei einen „wirksamen und zugleich differenzierten Umgang“ mit PFAS an. PFAS-Emissionen in die Umwelt sollten demnach weitgehend verhindert und PFAS überall dort ersetzt werden, wo dies bereits heute oder in absehbarer Zeit möglich ist. Wo absehbar geeignete PFAS-freie Alternativen oder alternative Technologien fehlen, werde sie sich auch für angemessene Übergangsfristen und Ausnahmen einsetzen, die es ermöglichen, dass PFAS „langfristig und gegebenenfalls auch unbegrenzt“ dort weiterhin eingesetzt werden können, so die Bundesregierung.

Mit Blick auf die volkswirtschaftlichen Kosten durch PFAS-Schäden verweist die Bundesregierung auf den von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Bericht „The cost of PFAS pollution for our society“. Darin wurden demnach mehrere Szenarien zu den möglichen Folgekosten durch die PFAS-Belastung entwickelt und auch ältere Studien zum gleichen Thema berücksichtigt und zitiert. Der Bericht ist unter dem Link https://op.europa.eu/en/publication-detail/-/publication/2bcea765-fbf8-11f0-8da5-01aa75ed71a1/language-en(Externer Link) verfügbar.

In ihrer Anfrage erkundigte sich die AfD nach den Kosten, der Wettbewerbsfähigkeit und der Ausgestaltung der geplanten EU-Regulierung von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen.