Bundesregierung legt Verkehrsinvestitionsbericht 2024 vor
Berlin: (hib/HAU) Über die Investitionen des Bundes in die Bundesschienenwege, die Bundesfernstraßen und die Bundeswasserwege im Jahr 2024 informiert die Bundesregierung in ihrem Verkehrsinvestitionsbericht 2024, der als Unterrichtung vorliegt (21/5910(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Danach wurden im Geschäftsjahr 2024 Verkehrsinvestitionen (Neu- und Ausbau, Erhaltung sowie sonstige Investitionen) mit Bundesmitteln sowie EU-Mitteln in Höhe von insgesamt 16,14 Milliarden Euro für die Finanzierung von Infrastruktur entsprechend dem Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) getätigt. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bedarfsplan hätten sich auf 2,37 Milliarden Euro belaufen. Im Bereich der Bundesfernstraßen ergaben sich der Vorlage zufolge im Jahr 2023 Ausgaben in Höhe von 12,9 Milliarden Euro, davon etwa 9,7 Milliarden Euro an Investitionen. Die Ausgaben für die Bundeswasserstraßen umfassten laut der Unterrichtung für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ein Gesamtvolumen von 1,77 Milliarden Euro im Jahr 2024.
Zur Finanzierung von Ersatzinvestitionen in das bestehende Schienennetz hätten der Bund und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes mit Wirkung zum 1. Januar 2020 eine dritte Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) abgeschlossen, heißt es in der Vorlage. In dieser sei während der Vertragslaufzeit (2020 bis 2029) ein Infrastrukturbeitrag des Bundes in Höhe von durchschnittlich jährlich mehr als 5,2 Milliarden Euro vorgesehen.
Der Bund gewähre für Anlagen des Kombinierten Verkehrs (KV) auf der Grundlage der „Richtlinie zur Förderung von Umschlaganlagen des KV nichtbundeseigener Unternehmen“ nicht rückzahlbare Zuschüsse in Höhe von maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionsausgaben und auf Grundlage der „Richtlinie zur Förderung des Neu- und Ausbaus sowie der Reaktivierung von privaten Gleisanschlüssen“ nicht rückzahlbare Zuschüsse von maximal 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, wird mitgeteilt. Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Umschlaganlagen des Kombinierten Verkehrs nicht-bundeseigener Unternehmen seien im Bereich Schiene bis Ende 2024 Fördermittel von insgesamt 794,3 Millionen Euro für 63 Umschlaganlagen im Bereich Schiene/Straße bewilligt worden - davon in 2024 rund 97,5 Millionen Euro.
Mit Blick auf die Bundesfernstraßen heißt es weiter, 2024 seien 15 Kilometer Autobahnen neu gebaut und 49 Kilometer auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert worden. 19 Kilometer Bundesstraßen seien aus- oder neugebaut worden. Zur Erhaltung der Bundesfernstraßen - einschließlich der Erhaltungsanteile der ÖPP-Projekte - seien im Berichtsjahr 2024 insgesamt 5,87 Milliarden Euro ausgegeben worden. Davon entfielen der Vorlage zufolge 4,28 Milliarden Euro auf die Bundesautobahnen und 1,59 Milliarden Euro auf die Bundesstraßen. „Ende 2024 befanden sich rund 174 Kilometer Bundesautobahn-Neubaustrecken und rund 208 Kilometer Bundesautobahn-Erweiterungsstrecken sowie rund 251 Kilometer Bundesstraßen in Bau“, heißt es in der Vorlage.
Für den Radwegebau an Bundesstraßen - einschließlich der Erhaltung von Radwegen - seien im Berichtsjahr 117,2 Millionen Euro ausgegeben worden, schreibt die Bundesregierung. Rund 90 Kilometer Radwege an Bundesstraßen seien fertiggestellt worden.
Die Gesamtausgaben für Investitionen in die Bundeswasserstraßen hätten 1,38 Milliarden Euro betragen, heißt es in dem Bericht weiter. Davon seien in die Erhaltung und den Ersatz der verkehrlichen Infrastruktur knapp 902 Millionen Euro und für Aus- und Neubaumaßnahmen 301 Millionen Euro investiert worden.