Grüne fragen nach Ergebnissen der sogenannten „Fulda-Runde“

Berlin: (hib/HAU) Die Ergebnisse der sogenannten „Fulda-Runde“ thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5855(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Seit 2002 treffen sich meist im Frühjahr in Fulda Vertreter des Bundesverkehrsministeriums (BMV), der Deutschen Bahn AG (DB AG) und des Eisenbahn-Bundesamts, um die unterjährige und mittelfristige Finanzplanung für die Umsetzung des Bedarfsplans Schiene zu besprechen, schreiben die Abgeordneten. Sinn und Zweck der Fulda-Runde als Finanzierungs- und Bauprogrammbesprechung sei die projektscharfe Aufteilung der zu Verfügung stehenden Haushaltsmittel und Eigenmittel der DB AG auf die laufenden Neu- und Ausbauvorhaben sowie auf neu zu beginnende Vorhaben. Weiterhin berät die Fulda-Runde der Kleinen Anfrage zufolge über die Finanzplanung für den Neu- und Ausbau auf Sicht von fünf bis zehn Jahren.

Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Vorhaben und Teilprojekte im Laufe des Jahres 2026 neu in die Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung aufgenommen werden sollen. Gefragt wird auch, welche Vorhaben und Teilprojekte in diesem Jahr eine Baufinanzierungsvereinbarung erhalten sollen. Wie hoch die Bedarfe zur vollständigen und verzögerungsfreien Umsetzung des Bedarfsplans Schiene in 2026 sowie im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung sind, interessiert die Grünen ebenfalls.