AfD fragt nach Genehmigung für Atomkraftwerke

Berlin: (hib/SAS) In einer Kleinen Anfrage (21/5905(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) thematisiert die AfD-Fraktion die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen. So will sie unter anderem von der Bundesregierung erfahren, ob diese die juristischen Voraussetzungen in Paragraf 7 Absatz 1 Atomgesetz als gegeben ansieht, um der Errichtung und dem Betrieb einer Anlage zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung etwa von Dampf, Wärme, mechanischer Energie oder Wasserstoff bei Erfüllung entsprechender Voraussetzungen von Seiten des zuständigen Ministeriums, beziehungsweise zuständiger Bundesbehörden oder Landesbehörden die Genehmigung zu erteilen.

Die Kleine Anfrage basiert auf Frage 42 der Fragen zur Fragestunde am 3. Dezember 2025, die nach Ansicht der Fragesteller „unzureichend“ von Vertretern des Bundesumweltministeriums beantwortet wurde.