Digitalministerium noch mit 109 unbesetzten Stellen

Berlin: (hib/LBR) Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) verfügt nach Angaben der Bundesregierung seit Ende März 2026 über eine eigene IT-Infrastruktur. Die BMDS-IT sei die erste IT eines Ministeriums mit dem Bundesclient des ITZBund auf der VS-Umgebung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (21/5842(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/5504(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) hervor. Darin hatten sich die Abgeordneten nach Fortschritten beim Aufbau, nach der Struktur und inhaltlichen Schwerpunkten des vor etwa einem Jahr gegründeten Ministeriums erkundigt.

Weiter schreibt die Bundesregierung, zum Stichtag 30. April seien noch 109 Stellen unbesetzt gewesen. Hauptgrund sei neben der allgemein üblichen Fluktuation die nach wie vor zu leistende Aufbauarbeit. Wie die Bundesregierung erläutert, sei die Umsetzung von Planstellen und Stellen an das BMDS „grundsätzlich abgeschlossen“. Ausstehende Übertragungen aus dem Bundesinnenministerium sollten im Sommer 2026 erfolgen. Insgesamt seien 264,1 Planstellen aus dem Innenministerium, 102,6 aus dem Verkehrsministerium, 44 aus dem Wirtschaftsministerium, 40 aus dem Finanzministerium, 23 aus dem Justizministerium sowie sechs Stellen aus dem Kanzleramt übertragen worden.

Beim sogenannten IT-Zustimmungsvorbehalt habe das BMDS nach Regierungsangaben bis Ende März 2026 mehr als 200 IT-Vorhaben geprüft. In mehr als 50 Fällen seien Hinweise oder Auflagen erteilt worden, „in wenigen Fällen“ seien Vorhaben auch abgelehnt worden. Das Instrument werde als „effektives“ Vetorecht bei wesentlichen IT-Ausgaben bewertet. Eine Evaluierung sei für das Jahr 2028 geplant.

Auf die Frage nach der Umsetzung der im Koalitionsvertrag angekündigten Ziele für Open Source schreibt die Bundesregierung, das Zielbild zu Open Source sei „noch in Ausarbeitung“. Maßnahmen zur staatlichen Absicherung der Infrastruktur der digitalen Öffentlichkeit würden „derzeit geprüft“. Auf die Frage nach dem zu erwarteten Bedarf an KI-Rechenkapazität in Deutschland schreibt die Bundesregierung, Prognosen zum künftigen Bedarf und der konkreten Aufteilung seien wegen dynamischer technologischer Entwicklungen nur eingeschränkt möglich.