19.05.2026
Finanzen — Kleine Anfrage — hib 410/2026
Grüne thematisieren Direktauszahlungsmechanismus
Berlin: (hib/BAL) Über den aktuellen Stand der Entwicklung des Direktauszahlungsmechanismus (DAM) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (21/5914(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, inwiefern es zum jetzigen Zeitpunkt möglich sei, Pendler über eine Direktauszahlung mit progressivem Verlauf zu entlasten, wie es Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vorgeschlagen habe. Verwiesen wird auf ein Interview Reiches, in dem sie unter anderem gesagt habe: „Das heißt, Pendler mit geringem Einkommen bekommen über einen progressiven Verlauf verhältnismäßig mehr als jemand, der es eigentlich nicht so nötig hat.“