Atommülllager Asse II: AfD fragt nach Kosten der Räumung

Berlin: (hib/SAS) Nach dem Fortgang und den Kosten der Bergung von radioaktiven Abfällen aus dem maroden Endlager Asse II in einem ehemaligen Salzbergwerk im Landkreis Wolfenbüttel erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/5961(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Konkret wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Ausgaben seit 2022 für das Projekt Asse II im Bundeshaushalt beziehungsweise in den Wirtschaftsplänen der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) oder dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) „veranschlagt, bewilligt, abgeflossen oder fortgeschrieben“ worden sind. Zudem fragen sie nach der aktuellen Schätzung der Gesamtkosten für die eigentliche Rückholung, die Zwischenlagerung der rückgeholten Abfälle, die anschließende Stilllegung der Schachtanlage Asse II sowie „für etwaige Risiken aus einem nicht beherrschbaren Lösungszutritt“. Darüber hinaus interessiert die AfD-Fraktion, welcher aktuell gültige Rahmenterminplan der Bundesregierung für das Projekt Asse II zugrunde liegt und welche Meilensteine mit welchen jeweiligen Soll-Terminen dieser derzeit für die Jahre 2020 bis 2035 umfasst - und welche davon „ganz oder teilweise verfehlt“ wurden.

Die Bundesregierung habe betont, dass es sich bei der Rückholung der atomaren Abfälle um ein weltweit einmaliges, technisch wie administrativ außerordentlich anspruchsvolles Vorhaben handele, schreiben die Abgeordneten. Gerade deshalb sei die Antwort der Bundesregierung für die Fragesteller von besonderer Relevanz.